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Flächennutzungsplan

Der Flächennutzungsplan (FNP) ist das maßgebliche Steuerungs- und Planungsinstrument der räumlichen Gesamtplanung auf kommunaler Ebene. Er stellt in Grundzügen die beabsichtigte städtebauliche Entwicklung für das gesamte Gemeindegebiet dar, indem er aufzeigt, welche Flächen einer baulichen Nutzung zugeführt werden oder welche unbebaut bleiben sollen.

Der Flächennutzungsplan soll als sog. „vorbereitender Bauleitplan“ eine geordnete städtebauliche Entwicklung und eine dem Wohl der Allgemeinheit entsprechende sozial gerechte Bodennutzung gewährleisten.

Die Inhalte des Plans sind relativ allgemein gehalten, d.h. es gibt keine parzellenscharfen Aussagen. So wird zwar u.a. nach Wohnbau- und Gewerbeflächen unterschieden, es wird aber nicht gesagt, wie z.B. die Grundstücke zugeschnitten sind oder wie die Gebäude aussehen sollen. Dieses regeln die nachfolgenden Bebauungspläne (siehe Bebauungsplan ), welche aus dem Flächennutzungsplan entwickelt werden.

Nicht alle Inhalte des FNP müssen unmittelbar nach Fertigstellung des Plans auch umgesetzt werden. Da der Plan einen Zeithorizont von etwa 15 Jahren hat, können darin auch Planungen dargestellt werden, die erst in weiterer Zukunft realisiert werden sollen.

Beispiele hierfür sind neue Straßen oder auch die zukünftige Nutzung von Standorten, deren derzeitige Nutzung im Planungszeitraum aufgegeben werden wird.

Neben der Darstellung von Flächen, welche die Entwicklung der Gemeinde selbst betreffen, übernimmt der FNP auch so genannte Fachplanungen anderer Behörden. Dieses sind u.a. FFH- und Biotopflächen sowie auch Planungen des WWA zu überschwemmungsgefährdeten Gebieten, übergeordnete Straßenplanungen und einiges mehr.

Natürlich kann ein FNP nicht alle möglichen Entwicklungen tatsächlich für den gesamten Planungszeitraum vorhersagen, so kommt es beispielsweise im Laufe der Zeit erwartungsgemäß zu manchen Änderungen bei den Fachplanungen oder die Bedarfe der Gemeinde ändern sich. Hier besteht die Möglichkeit, den FNP in einem Änderungsverfahren an diese geänderten Rahmenbedingungen anzupassen.

Die rechtlichen Regelungen zum FNP trifft das Baugesetzbuch (BauGB). Der Flächennutzungsplan selbst schafft kein Baurecht, er ist ein sog. „Planwerk mit begrenzter Außenwirkung“. Gleichwohl kann im Wesentlichen nur dort Baurecht konkret geschaffen werden, wo der FNP eine Baufläche darstellt. Der FNP wird als behördenverbindlich bezeichnet, weil die Behörden sich bei ihren Planungen an ihn zu halten haben und er damit das verwaltungsinterne planerische Handeln bestimmt.

Der Flächennutzungsplanung kommt nach dem Baugesetzbuch grundlegende Bedeutung für die Entwicklung einer Gemeinde zu. Gemeinderat, Bürger und Verwaltung sollen alle gleichermaßen aus dem Flächennutzungsplan jederzeit die Grundzüge der beabsichtigten räumlichen Gemeindeentwicklung ablesen können.

Aus dem FNP werden die rechtsverbindlichen Bebauungspläne entwickelt, aus welchen Behörde und Bauherr die tatsächlichen Bebauungsmöglichkeiten für einzelne Grundstücke ableiten können. Auf diesem Wege hat die Flächennutzungsplanung Einfluss z.B. auch auf Vorhaben privater Grundstückseigentümer und berührt damit die Interessen aller Bürger.
Jedermann kann den Flächennutzungsplan (mitsamt den Änderungen) und den Erläuterungsberichten bei der Bauverwaltung im Rathaus einsehen und über deren Inhalt Auskunft verlangen.


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